Politischer Affront

Grünen-Politiker: Russland will Europäer aus Mali vertreiben

Deutsche Bundeswehr­soldaten sind aus ihrem Einsatz in Mali (Westafrika) zurück.

Deutsche Bundeswehr­soldaten sind aus ihrem Einsatz in Mali (Westafrika) zurück.

Die russische Strategie in Mali zielt nach Einschätzung des Grünen-Vorsitzenden Omid Nouripour darauf ab, die Bundes­wehr und andere europäische Einsatz­kontingente zum Abzug zu bewegen. Auf die Frage, ob der Bundeswehr­einsatz nach den jüngsten politischen Entwicklungen in dem westafrikanischen Land noch durch das Mandat des Bundes­tages gedeckt sei, antwortete der Co-Vorsitzende am Freitag: „Es ist nicht besonders einfach, mit dieser Junta zusammen­zuarbeiten. Und wenn man hört, dass die russischen Milizen jetzt auf dem Flughafen herum­spazieren, dann ist das offensichtlich eine Provokation und ein Affront.“

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Offensichtlich sei aber auch, „dass die russische Seite genau mit diesen Provokationen dahin zielt, die internationalen Streit­kräfte, vor allem der Europäischen Union, aus dem Land zu treiben“. Daher sei in dieser Frage ein komplizierter Abwägungs­prozess innerhalb der EU notwendig „und dass man da sehr eng auch bei unseren französischen Partnern bleiben muss“. Sollte die Sicherheit der eigenen Soldaten in diesem Einsatz nicht mehr gewährleistet sein, müsse die Bundes­wehr aus Mali abziehen, sagte Nouripour. Er habe Verteidigungs­ministerin Christine Lambrecht (SPD) aber „so verstanden, dass das bei allen Schikanen derzeit noch nicht der Fall ist“.

90 Männer und Frauen der Bundes­wehr zurück in Deutschland

In Hannover landete am Freitag eine Charter­maschine, die etwa 90 Männer und Frauen der Bundes­wehr aus Mali zurück nach Deutschland brachte. Es war der erste Flug zu einem Personal­wechsel für das deutsche Einsatz­kontingent, nachdem die malische Übergangs­regierung am 14. Juli die Kontingent­wechsel der UN-Mission Minusma ausgesetzt hatte. Für den Flug einer Militär­maschine hatte es von den Behörden des westafrikanischen Landes keine Freigabe gegeben.

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Deutsche und britische Soldaten der UN-Mission Minusma hatten am Dienstag – einen Tag nach dem französischen Abzug aus dem Lager in Gao – das Eintreffen von offen­kundig russischen Einsatz­kräften auf dem Flughafen der malischen Stadt beobachtet.

RND/dpa

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