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Thema Europawahl

Europawahl

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Alle Artikel zu Europawahl

Nun ist es offiziell: Der CSU-Politiker Manfred Weber will Kommissionspräsident der Europäischen Union werden. Auf Twitter kündigte er sein Vorhaben an. In drei Tweets veröffentlichte er ein Plädoyer für Europa – und warnte vor einem „weiter so“.

05.09.2018
Göttingen

Haftbefehl aus Chemnitz im Netz - Ermittlungen gegen Göttinger Republikaner

Staatsanwaltschaft und Polizei ermitteln gegen den Betreiber der Facebook-Seite der Göttinger Republikaner. Grund: die Veröffentlichung des Haftbefehls gegen einen der mutmaßlichen Täter des Messerangriffs in Chemnitz.

31.08.2018

Mehrere EU-Chefposten müssen im nächsten Jahr neu besetzt werden – und Berlin bringt sich bereits in Stellung. Bundesbank-Präsident Weidmann soll Interesse an der Spitze der Europäischen Zentralbank haben. Doch die Kanzlerin hat offenbar andere Pläne.

23.08.2018

Die langjährige Europa-Abgeordnete Meißner aus Wennigsen tritt nicht mehr an. Die FDP entscheidet am 20. Oktober über ihren Spitzenkandidaten für die Wahl 2019. Parteichef Birkner begrüßte Oetjens Entschluss.

23.08.2018

Der Chef der Spaßpartei „Die Partei“ hat angekündigt, sich zur Europawahl 2019 noch einmal aufstellen zu lassen. Schon die Kandidatenliste ist aber böse Satire: Auf dem Papier stehen Namen von Nazis wie Göbbels, Göring und Speer.

22.08.2018

Es wird immer wahrscheinlicher, dass die rechtskonservative Partei „Die Republikaner“ am Sonnabend, 18. August, eine Kundgebung mit Fortbewegung in Grone durchführt. Laut Mitteilung der Stadt liegen „ausreichende Gründe für ein Verbot derzeit nicht vor“.

14.08.2018

Die Grünen-Europapolitikerin Franziska Brantner erklärt die Europawahl 2019 zur Richtungswahl. Im Gespräch mit dem RND erläutert die Bundestagsabgeordnete die Wahlkampfstrategie ihrer Partei – und zeigt einen Weg auf, wie sich ein harter Brexit vermeiden ließe.

08.08.2018

Nachdem Facebook neue Manipulationsversuche in den USA vermeldet hat, warnt nun auch die EU-Kommission vor Attacken und Beeinflussungen auf die anstehenden Europawahlen. Der europäische Sicherheitskommission forderte, politische Werbung im Netz zu beschränken.

07.08.2018

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer fordert von seiner Partei eine Vorwahl des Spitzenkandidaten für die Europawahl im kommenden Mai.

07.08.2018

Der Europapolitiker Manfred Weber sieht kaum Fortschritte in den Gesprächen über ein EU-Austrittsabkommen mit Großbritannien. Im Interview mit dem RND warnt der CSU-Vizechef zudem vor Flügelkämpfen innerhalb der Union – und hat für den künftigen Twitter-Nutzer Horst Seehofer einen Tipp parat.

06.08.2018

Nach erfolgreichen Kampagnen für Brexit und Trump geht es jetzt um die Europawahl 2019: Der Mann, der den republikanischen US-Wahlkampf 2016 organisierte, will jetzt Europas Rechte zu einer „rechtspopulistischen Supergruppe“ vernetzten. Der Name: Die Bewegung.

22.07.2018

Italiens Vizepremier Matteo Salvini plant mit Blick auf die Europawahl 2019 eine Allianz populistischer Parteien. Die FPÖ ist bereits dabei. Die AfD reagiert gespalten auf die Avancen aus Rom: Bundestags-Fraktionschefin Alice Weidel ist dafür, Parteichef Jörg Meuthen zeigt sich skeptisch.

21.07.2018
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