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Thema Europawahl

Europawahl

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Alle Artikel zu Europawahl

Brüssel ist weit weg; das Europaparlament, das am 7. Juni 2009 gewählt wird, auch. Aber: Die EG-Richtlinien und -Verordnungen, die Politiker dort beschließen, betreffen alle Menschen. Fünf Beispiele stellt das Tageblatt vor der EU-Wahl vor. Folge 3: Den Einfluss Brüssels auf Bauplanung und Auftragsvergaben im öffentlichen Bereich schildert Rainer Bolli, Leiter des Gebäudemanagements der Universität Göttingen.

29.05.2009

Einen Lehrstuhl Netzökonomie soll es ab Sommersemester 2011 an der Universität Göttingen geben. Dafür setzen sich Prof. Gerald Spindler, Lehrstuhl für Handels- und Wirtschaftsrecht, Multimedia- und Telekommunikationsrecht an der Uni Göttingen, und die niedersächsische SPD-Europa-Abgeordnete, Erika Mann, ein.

28.05.2009

Weit über die Hälfte der deutschen Gesetzgebung wird durch die Europäische Union vorbestimmt. Experten sprechen gar davon, dass bis zu 80 Prozent dessen, was in Bundestag oder Landtag verabschiedet wird, die Umsetzung von EU-Richtlinien ist. Dieser großen Bedeutung der EU steht das geringe Interesse gegenüber, dass die Bürger ihr entgegenbringen, ablesbar an der Wahlbeteiligung. Die lag bei der Europawahl 2004 in Deutschland bei lediglich 43 Prozent. Zum Vergleich: Bei der Bundestagswahl 2005 betrug sie fast 78 Prozent.

27.05.2009

Der Außenminister trank erst mal einen kräftigen Schluck Bier, als er am Sonntag seine Wahlkampfrede in München beendet hatte. Dann wischte sich Frank-Walter Steinmeier den Schweiß von der Stirn.

24.05.2009

„Mann mit ganz besonderen Verdiensten“: Der diesjährige Internationale Karlspreis ist am Donnerstag in Aachen an den Gründer der katholischen Laienbewegung Sant’Egidio, den Italiener Andrea Riccardi, verliehen worden.

21.05.2009

Mit einer Menschenkette in Berlin haben mehrere hundert Milchbäuerinnen gegen die fallenden Milchpreise protestiert. Zugleich beendeten sechs Bäuerinnen ihren fünftägigen Hungerstreik, in den sie im Protest gegen die Politik der Bundesregierung getreten waren.

17.05.2009

Die FDP-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Silvana Koch-Mehrin, hat auf dem Bundesparteitag der Liberalen für eine Teilnahme am europäischen Urnengang im Juni geworben.

17.05.2009

Mit einem Plädoyer für die Beibehaltung der sozialen Marktwirtschaft auch in Krisenzeiten ist die CDU in den Europawahlkampf gestartet.

16.05.2009

Die Linke-Europaabgeordnete Sylvia-Yvonne Kaufmann wechselt gut drei Wochen vor der Europawahl zur SPD. Die langjährige stellvertretende PDS-Vorsitzende begründete ihren Schritt mit der „antieuropäischen“ und „verbalradikalen Haltung“ der Linkspartei.

14.05.2009

Der Präsident des EU-Parlaments, Hans-Gert Pöttering (CDU), gibt den Medien die Schuld für ein mangelndes öffentliches Interesse an der Europawahl. Presse, Rundfunk und Fernsehen seien immer noch zu stark auf die nationale Ebene fixiert, sagte Pöttering der „Saarbrücker Zeitung“ laut Vorabbericht.

13.05.2009

Im Briefwahlbüro der Stadt Göttingen im Neuen Rathaus kann ab sofort, 11. Mai, direkt per Briefwahl die Stimmabgabe für die Europawahl am 7. Juni 2009 erfolgen. 

11.05.2009

Die CSU setzt im Europawahlkampf auf eine Abgrenzung zur CDU. Auf einem Kleinen Parteitag im niederbayerischen Deggendorf beschloss die CSU am Samstag einstimmig ein eigenes Wahlprogramm, in dem trotz des Widerstands der Schwesterpartei die Möglichkeit von Volksabstimmungen zu wichtigen EU-Entscheidungen verlangt wird.

10.05.2009
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