Fremdenfeindlichkeit

Die Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan, warnt vor bestehender Fremdenfeindlichkeit und Rassismus in Deutschland. Auch 30 Jahre nach den Ausschreitungen in Lichtenhagen, sei Rechtsextremismus die größte innere Gefahr.

Nach einer Analyse des Bundesamts für Verfassungsschutz ist Antisemitismus in Deutschland mittlerweile in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Antisemitisch gefärbte Hetze tritt dabei etwa im Rahmen der Corona-Pandemie oder des russischen Angriffskrieges in der Ukraine zutage. Bundesinnenministerin Nancy Faeser spricht von „einer Schande für unser Land“.

Ein ehemaliger CDU-Politiker hat auf einen 22-Jährigen geschossen. Dafür muss er jetzt dreieinhalb Jahre in Haft. Der Täter habe das Opfer als „Drecks-Kanacken“ oder „Drecks-Ausländer“ bezeichnet und damit eine „fremdenfeindliche Gesinnung“ an den Tag gelegt, urteilte das Gericht.

Ausländer in Russland müssen sich nun zwangsweise testen lassen, ob sie Drogen nehmen, Syphilis oder HIV haben. Die US-Botschaft in Moskau kritisiert das von Kremlchef Putin unterzeichnete Gesetz als „fremdenfeindlich“. Nun schaltet sich auch die Bundesregierung ein.

Am Samstag hatten acht Männer einen jungen Somalier im Erzgebirge „ausländerfeindlich“ beleidigt und leicht verletzt. Nun gab die Polizei in Zwickau bekannt, dass an der Auseinandersetzung auch ein Polizist beteiligt gewesen ist. Es müsse nun geprüft werden, ob sich der Beamte, der an jenem Abend privat unterwegs war, strafbar gemacht habe.

Tucker Carlson ist einer der kontroversesten Moderatoren des rechten US-Senders Fox News. In einer Sendung am Donnerstag hat er nun eine rassistische Verschwörungs­theorie verbreitet. Kritiker sind – nicht zum ersten Mal – empört: Eine Organisation fordert seinen Rücktritt.

Weil eine Gruppe von Männern zwei Polen mit fremdenfeindlichen Rufen angegriffen haben sollen, ist die Polizei in Löcknitz ausgerückt. Die Täter konnten unerkannt fliehen. Die Polizei nahm eine Anzeige wegen Volksverhetzung auf.

Gegen mehrere Beamte der Osnabrücker Polizeidirektion wird dienstrechtlich ermittelt. Sie stehen im Verdacht mehrere Hundert Bilder und Videos mit Bezügen zu NS-Symbolen und fremdenfeindlichen Darstellungen verschickt haben.

Im Lübcke-Mordprozess ist noch lange kein Ende abzusehen. Die Internet-Hetzer, die den Kassler Regierungspräsidenten und seinen Tod für ihre Schmähungen ins Visier genommen hatten, werden zunehmend ermittelt. 64 Tatverdächtige seien bei diesen Ermittlungen bislang identifiziert worden.

Nach einem rassistischen Angriff auf ein dreijähriges Kind und seine Mutter auf einem Spielplatz in Dresden, hat der Staatsschutz die Ermittlungen übernommen. Der Junge sei von einem Mann aus einer Dreiergruppe geschubst worden und daraufhin gestürzt.

Der chinesische Künstler Ai Weiwei hat vergangenen Sommer Deutschland verlassen. Schon damals hatte er Andeutungen gemacht, warum es ihm hier nicht gefällt. Jetzt legt er nach – und zieht Parallelen zur NS-Zeit.

Erschreckender Vorfall in Dresden: Bei der Aufführung eines Kabarettstücks störten Besucher die Show, riefen ausländerfeindliche Parolen und attackierten im Anschluss einen Schauspieler mit einem Bierglas.

Sänger Herbert Grönemeyer hat eine klare Meinung zu Fremdenfeindlichkeit und rechten Parteien. Dass er einer bunten Republik viel abgewinnen kann, begründet er mit seiner Kindheit im Ruhrgebiet.

Bereits zum dritten Mal hat die Stadt Göttingen das Fest „Buntes Göttingen“ organisiert. 34 Gruppen und Institutionen stellten sich am Sonnabend vor dem Alten Rathaus gegen Gewalt, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus. Doch es gab auch Kritik.