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Thema Abschiebung

Abschiebung

Alle Artikel zu Abschiebung

Fünf Jahre nach einem umstrittenen Einsatz einer Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) der Polizei bei einer versuchten Abschiebung in Göttingen hat sich jetzt das Verwaltungsgericht mit dem Fall beschäftigt. Das Urteil der Richter: Das Vorgehen der Polizei war rechtswidrig.

23.05.2019

Das Geordnete-Rückkehr-Gesetz soll die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber erleichtern – soweit der Plan der Bundesregierung. Die Opposition hat allerdings einiges an dem Gesetzentwurf auszusetzen.

16.05.2019

Endlich frei: Nach Jahrzehnten im Pflegedienst wandert eine coole Seniorin in die Highlands. „Edie – Für Träume ist es nie zu spät“ (Kinostart am 23. Mai) erzählt eine klassische Wohlfühlgeschichte. Hauptdarstellerin Sheila Hancock ist so schroff wie die schottische Landschaft.

14.05.2019

Die Bewohner würden mehr wie Strafgefangene behandelt und das Personal sei nicht ausreichend geschult – das Anti-Folter-Komitee des Europarats erhebt schwere Vorwürfe gegen die bayerische Abschiebehaft. Besonders eine Einrichtung steht in der Kritik.

09.05.2019

Der Chef der Bundespolizei, Dieter Romann, wirft Piloten vor, aus Sicherheitsbedenken zu häufig Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber mit Passagierflugzeugen zu verhindern. Die Piloten wehren sich.

06.05.2019

Piloten verhinderten 2018 in 506 Fällen Abschiebungen. Der Chef der Bundespolizei, Dieter Romann, will nun härter durchgreifen. Allerdings räumt er ein, dass die meisten Abschiebungen aus anderen Gründen scheitern.

04.05.2019

Nicht jeder ausreisepflichtige Ausländer muss sofort gehen: Viele erhalten eine „Duldung“. Die ist zwar befristet, bei einem Teil der abgelehnten Asylbewerber wird daraus trotzdem ein Dauerzustand.

27.04.2019

Mit Abschiebezentren erhöht die Bundesregierung den Druck auf abgelehnte Asylbewerber. Niedersachsens Flüchtlingsrat hält davon wenig: Das Geordnete-Rückkehr-Gesetz zeige, dass die Politik Flüchtlinge massenhaft wie Straftäter behandele.

23.04.2019

Niedersachsens Justizministerin lehnt die von Seehofer geplante Unterbringung von Abschiebehäftlingen zusammen mit Straftätern in Gefängnissen ab. Das vorgesehene Bußgeld für unkooperative Flüchtlinge hält das Land allerdings für sinnvoll.

16.04.2019

Ein in Abschiebehaft sitzender 28-jähriger mutmaßlicher islamistischer Gefährder aus Göttingen hat beim Bundesverwaltungsgericht Leipzig einen Antrag auf die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes gegen seine drohende Abschiebung gestellt.

15.04.2019

Der Gesetzentwurf, der Abschiebungen erleichtern soll, wurde am Mittwoch vom Kabinett gebilligt und anschließend von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) den Medien vorgestellt. Allerdings gibt es Kritik – und zwar aus verschiedenen Richtungen.

17.04.2019

Abgelehnte Asylbewerber sollen es zukünftig schwieriger haben, ihre eigene Abschiebung zu verhindern. Das Kabinett hat das so genannte Geordnete-Rückkehr-Gesetz beschlossen. Zudem wurden die finanziellen Hilfen für Asylbewerber neu geregelt.

17.04.2019
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