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Thema Budapest

Budapest

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Alle Artikel zu Budapest

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hat sich im Zuge der Corona-Krise mit erheblichen Sondervollmächten ausstatten lassen. Zunächst hatte die EU-Kommission zugeschaut, nun nicht mehr. Vizepräsidentin Vera Jourova fordert die Regierung in Budapest auf, die Einschränkung von Grundrechten abzubauen.

14.05.2020

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán setzt seit Jahren auf Abschreckung von Flüchtlingen. Asylbewerber müssen nahe der Grenze zu Serbien in einem abgeschotteten Lager ausharren. Verstößt Ungarn damit gegen EU-Recht?

14.05.2020

Die Ausgangsbeschränkungen, die in Ungarn seit Ende März gelten, sollen ab dem 4. Mai fallen. Eine Ausnahme bildet jedoch die Hauptstadt Budapest. Dort sei die Ansteckung mit dem Corona-Virus besonders gehäuft auftreten, begründet die Regierung.

30.04.2020

Der ungarische Regierungschef Viktor Orban hat sich während der Corona-Krise mit umfassenden Sondervollmachten ausstatten lassen. Ursula von der Leyen zeigt sich aufgrund des umstrittenen Notstandsgesetz besorgt. Die EU-Kommissionspräsidentin schließt ein “Vertragsverletzungsverfahren” gegen Ungarn nicht mehr aus.

12.04.2020

Das Parlament in Budapest räumt dem Regierungschef umfassende Vollmachten ein. Die Opposition spricht von einem “Ermächtigungsgesetz”. Ruft die EU-Kommission den Europäischen Gerichtshof an?

30.03.2020

Fußball-Legende Lothar Matthäus ist wieder in seiner Wahlheimat Ungarn angekommen. Der Weltmeister von 1990 hatte wegen der Coronavirus-Krise zuvor in Dubai festgesessen. Gegenüber der "Bild" hat der "Sky"-Experte nun erklärt, wie knapp er mit seiner Familie noch den Flieger nach Budapest erwischte.

26.03.2020

Nachdem der Europarat die Sondervollmachten für die Regierung von Victor Orban in Ungarn kritisiert hat, meldet sich nun der Ministerpräsident selbst zu Wort. Er riet, den Gesetzesentwurf genau zu studieren und mit der Rechtspraxis anderer Staaten zu vergleichen. Kritiker fürchten derweil harte Einschnitte.

26.03.2020

Der ungarische Regierungschef Viktor Orbán will sich in der Coronavirus-Krise weitreichende Vollmachten geben lassen. Das Parlament soll nicht mehr über Notstandsgesetze entscheiden dürfen. Kritiker warnen: “Das ist völlig überzogen.”

24.03.2020

Nach dem tödlichen Zusammenstoß zweier Fahrgastschiffe auf der Donau im vergangenen Mai hat am Mittwoch der Prozess gegen den Kapitän der “Viking Sigyn” begonnen. Dieser soll sich mindestens fünf Minuten lang nicht um die Steuerung seines Flusskreuzfahrtschiffs gekümmert haben, woraufhin es zu der Kollision gekommen sein soll.

11.03.2020

Der ungarische Essayist und Literaturkritiker László F. Földényi spricht im Interview über Melancholie und Depressionen und sagt, ob das Leben unter der Regierung Orbán ihn einschränkt

08.03.2020

Viktor Orbán will die Theater in Ungarn an die Kette legen. Das Vorhaben passt genau in seinen Plan, aus Ungarn eine “illiberale Demokratie” zu machen. Die neue EU-Kommission unter Ursula von der Leyen muss schnell handeln.

11.12.2019

Die EU wollte das Waffenembargo gegen die Bürgerkriegsparteien in Libyen überwachen. Doch weil einige Staaten blockieren, werden dazu aller Voraussicht nach keine Kriegsschiffe eingesetzt. Die EU-Außenminister werden sich an diesem Montag in Brüssel allenfalls auf eine “Überwachung light” einigen.

16.02.2020
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