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Thema Joachim Herrmann

Joachim Herrmann

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Alle Artikel zu Joachim Herrmann

Die Zahl der politisch motivierten Straftaten ist so groß wie seit 20 Jahren nicht. Das hat vor allem mit den „Querdenkern“ zu tun. Die Innenminister von Bund und Ländern sind alarmiert und wollen handeln.

19.01.2022

Wer als Führerschein noch das rote Papierdokument nutzt und zwischen 1953 und 1958 geboren ist, muss den „Lappen“ bis zum 19. Januar umtauschen. Denn danach sind für diese Altersgruppe nur noch Führerscheine in Scheckkartenform gültig. Die Frist könnte aber um ein halbes Jahr verlängert werden. Aber wie kommt man jetzt in Stadt und Landkreis Göttingen noch schnell an einen Termin?

18.01.2022

Eigentlich läuft am Mittwoch beim Umtausch von Führerscheinen eine erste Frist ab. Kurz vorher entscheiden die Länder: Wer es bis dahin nicht schafft, muss erst einmal kein Bußgeld zahlen. Wegen der Pandemie wird die Frist verlängert.

18.01.2022

Innenministerin Nancy Faeser (SPD) will mit Andersdenkenden in der Frage nach Corona-Maßnahmen im Gespräch bleiben. Nur ein geringer Teil derjenigen, die auf die Straße gehen, sei radikal. Deswegen rief Faeser die Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Protesten dazu auf genau hinzuschauen: „Mit wem gehen Sie denn da demonstrieren?“

05.01.2022

Vielerorts in Deutschland gehe seit Wochen Menschen gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen auf die Straße. Dass solche Proteste oftmals als „Spaziergänge“ deklariert werden, um das Versammlungsrecht zu umgehen, ärgert Bayerns Innenminister Herrmann. Im Gegenzug hat er den bayerischen Kommunen Handlungsempfehlungen im Umgang mit den Protesten gegeben.

05.01.2022

In Schweinfurt sind am Sonntag bei gewalttätigen Corona-Protesten mehrere Menschen verletzt worden. Auch ein vierjähriges Kind wird verletzt, als die Mutter eine Polizeiabsperrung durchbrechen wollte. Per Eilverfahren wurden nun vier Demo-Teilnehmende zu Geld- oder Bewährungsstrafen verurteilt.

27.12.2021

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) warnt vor einer zunehmenden Radikalisierung bei Anti-Corona-Protesten. Durch diese steige auch die Gefahr von extremistischen Straftaten. Man kenne das Phänomen der spontanen Selbstradikalisierung „aus dem Islamismus“, so Herrmann.

27.12.2021

Bei den Corona-Demos in Bayern beobachtet das Landesinnenministerium eine wachsende Anzahl von Teilnehmern aus dem rechtsextremistischen Bereich. Laut einem Sprecher der Behörde versuchen „Reichsbürger und Antisemiten die Impfgegner und Corona-Leugner zu vereinnahmen“. Der bayerische Innenminister verwies allerdings darauf, dass die Lage in Sachsen und Thüringen deutlich schwieriger sei.

14.12.2021

Wegen seiner Nähe zu den sogenannten „Reichsbürgern“ wurden ein Polizist in Bayern suspendiert und seine Pension aberkannt – dagegen klagte der Mann. Nun hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof die Berufung gegen die Aberkennung der Pension zurückgewiesen. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) begrüßte die Entscheidung.

14.12.2021

Die Radikalisierung der Corona-Proteste in Deutschland nimmt weiter zu. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zeigte sich angesichts dieser Entwicklung besorgt. Eine Impfpflicht könnte die Proteste noch weiter anheizen, befürchtete Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen.

07.12.2021

Die Polizei soll ihr Augenmerk in den kommenden Wochen vor allem auf die Einhaltung der Corona-Regeln richten. In der Fläche werden die Maßnahmen aber trotzdem nicht kontrollierbar seien. Bayerns Innenminister Herrmann erklärte die Kontrolle von Verkehrsdelikten unter den gegebenen Umständen als nachrangig.

03.12.2021
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