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Thema Olaf Scholz

Olaf Scholz

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Alle Artikel zu Olaf Scholz

Bereits kurz nach Bekanntwerden der Novelle des Infektionsschutzgesetzes hatte es Kritik etwa an den Ausgangsbeschränkungen gegeben. Vizekanzler Olaf Scholz verteidigt nun die „Bundes-Notbremse“. Es sei unverantwortlich, jetzt eine lange wissenschaftliche Debatte zu führen statt zu handeln.

09:40 Uhr

Die Corona-Testpflicht für Arbeitgeber könnte Unternehmen, die bereits in Existenznot sind, weiter zusetzen - denn finanzielle Hilfe soll es nicht geben. Die Wirtschaft ist auch aus diesem Grund massiv gegen die Testpflicht. Darüber hinaus gilt es, offene rechtliche Fragen zu klären.

14.04.2021

Die SPD will Unternehmen gesetzlich zwingen, Corona-Tests für Beschäftigte anzubieten. Union und Wirtschaftsverbände sind weiterhin dagegen. Doch unter dem Strich wäre die Testpflicht gut für die Konjunktur, sagt die Ökonomin Veronika Grimm.

12.04.2021

Die Bundesregierung will Unternehmen verpflichten, ihren Mitarbeitern Corona-Testangebote zur Verfügung zu stellen. Für die zusätzlichen Kosten sollen sie aber nicht entschädigt werden. Finanzminister Olaf Scholz spricht von einer „nationalen Kraftanstrengung“.

13.04.2021

Der Machtkampf in der Union beschäftigt das Land – und auch die anderen Parteien. SPD, FDP, Grüne und Linke sind sich einig wie selten: Die Union muss ihre Probleme klären und zur Sacharbeit zurückkehren. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil attackiert den Koalitionspartner hart.

13.04.2021

Bund und Länder hatten sich geeinigt, das Infektionsschutzgesetz zu ändern, um einheitliche Regeln in der Pandemiebekämpfung vorzuschreiben. Doch in Detailfragen gibt es breiten Widerstand. Ein Überblick über den Stand der Debatte.

12.04.2021

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) plant eine Corona-Testpflicht für Arbeitnehmer – und stößt bei Niedersachsens Wirtschaft auf Widerspruch. Auch Landeswirtschaftsminister Althusmann ist dagegen.

11.04.2021

Bei einer Firmen-Umfrage geht es auch um eine mögliche Corona-Testpflicht am Arbeitsplatz. Der Unternehmerverband Niedersachsenmetall lehnt diesen Vorstoß ab. Damit ist er nicht allein.

11.04.2021

Olaf Scholz hofft auf eine Perspektive für Öffnungen im Mai. Dafür brauche es jedoch zunächst einen „Endspurt“, sagte der Finanzminister. Scholz warb auch für die geplanten bundeseinheitlichen Infektionsschutzregeln.

10.04.2021

Sebastian Tippe aus Hannover will Männer aus traditionellen Geschlechterrollen befreien und so eine gleichberechtigtere, bessere Welt erreichen. Darüber hat er ein Buch geschrieben. Von Mann zu Mann sozusagen. Eine Begegnung mit einem Radikalfeministen.

10.04.2021

In der Diskussion über Beschränkungen und Öffnungen gab es zuletzt viele Streitereien zwischen Bundes- und Länderebene. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat jetzt betont, dass beide Seiten für bundesweite, einheitliche Regeln sind. Er betonte, dass die Bürger Transparenz, Klarheit und Sicherheit bräuchten.

09.04.2021

Die Überbrückungshilfe III für Firmen soll nach dem Willen von Wirtschaftsminister Peter Altmaier bis zum Jahresende verlängert werden. Auch nach Ende des Lockdowns werde es Zeit brauchen, bis sich die Wirtschaft erholt habe. Finanzminister Olaf Scholz äußert sich offen dafür.

09.04.2021
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