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Thema Olaf Scholz

Olaf Scholz

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Alle Artikel zu Olaf Scholz

Die Bundesregierung hatte die Mehrwertsteuer zum 1. Juli auf 16 beziehungsweise 5 Prozent gesenkt. Der Unternehmer Anton Börner hatte gefordert, die Mehrwertsteuersenkung für ein ganzes Jahr statt nur bis Jahresende durchzusetzen. Scholz betonte, die Konjunktureffekte brauchte man aber nur zum jetzigen Zeitpunkt.

15:10 Uhr

Bei der Trauerfeier für Hans-Jochen Vogel in München hat der Verstorbene selbst das letzte Wort. Denn, wie seine Witwe sagt: "Hans-Jochen Vogel wäre nicht er selber gewesen, hätte er ohne geordneten Abschied diese Welt verlassen." Vogels Nachfolger Norbert Walter-Borjans würdigte ihn als "ganz Großen der Sozialdemokratie".

14:20 Uhr

Im RND-Interview erklärt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich, was er von Ungarns Regierungschef Viktor Orbán hält und warum der letzte EU-Gipfel trotz dessen Triumphgeheul ein Erfolg war. Er rechnet mit US-Präsident Donald Trump ab, der aus seiner Sicht ein Egomane und ein Rassist ist. Und er verrät, was in ihm vorgeht, wenn Robert Habeck Pferde streichelt und Angela Merkel Schlösser besucht.

01.08.2020

Die Sondersitzung zum Wirecard-Skandal hat für die Politiker der Opposition nicht zu einer gewünschten Aufklärung geführt. Sie fordern, dass auch das Kanzleramt befragt wird. Immer mehr sprechen sich für einen Untersuchungsausschuss aus - auch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble ist dafür offen.

30.07.2020

Im Wirecard-Betrugsskandal stellen sich der Finanz- und der Wirtschaftsminister den Fragen des Finanzausschusses. Doch mit ihren Antworten zeigen sich viele Fachpolitiker unzufrieden. Kommt nun ein Untersuchungsausschuss?

30.07.2020

Bislang muss sich in der Wirecard-Affäre vor allem Finanzminister Olaf Scholz rechtfertigen. Die SPD versucht nun zunehmend, auch Wirtschaftsminister Peter Altmaier in Mithaftung zu nehmen. Es ist eine unverhohlene Drohung in Richtung der Union.

30.07.2020

Die Insolvenz des Finanzdienstleisters aus Bayern ist einer der größten Wirtschaftsskandale der deutschen Geschichte und eine Blamage für den Standort Deutschland. Schon jetzt ist klar, dass die Wirecard-Affäre die Kultur zwischen Unternehmen, Politik und Aufsicht nachhaltig verändern wird. Und auch ein Minister der Bundesregierung gerät gehörig unter Druck.

29.07.2020

Im Zusammenhang mit dem Wirecard-Skandal gerieten auch die Wirtschaftsprüfer von EY ins Visier. Das Unternehmen selbst erklärt sich zum Opfer. Doch der Fall stellt die gesamte Branche auf den Prüfstand.

29.07.2020

Bei der Sondersitzung des Finanzausschusses des Bundestags zur Wirecard-Affäre hat Finanzminister Olaf Scholz den Aufklärer gegeben. Offenbar mit Erfolg: Selbst Teile der Opposition zeigten sich nach der Befragung anerkennend. Doch ausgestanden ist die Affäre noch nicht, dem Minister droht nach wie vor ein Untersuchungsausschuss.

29.07.2020

Trotz einer Marathonsitzung des Finanzausschusses zum Wirecard-Skandal sind viele Fragen nach wie vor offen. Für Vizekanzler Olaf Scholz ist die Sitzung gut gelaufen, glaubt unser Korrespondent Andreas Niesmann. Dass die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses noch nicht beschlossene Sache ist, darf der Minister als Erfolg verbuchen.

29.07.2020

Wie konnte es zum Skandal rund um das inzwischen insolvente Unternehmen Wirecard kommen? Viele Fragen dazu musste Finanzminister Olaf Scholz im Finanzausschuss beantworten. So viele, dass sich die Sitzung in die Länge zog.

29.07.2020

Das Bundeskabinett will Familien entlasten, nun müssen nur noch Bundestag und Bundesrat zustimmen. Das Kindergeld soll ab 2021 noch einmal steigen. Zugleich sollen Familien steuerlich erleichtert werden. Aber profitieren davon auch die geringe und mittlere Verdiener?

29.07.2020
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