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Thema Olaf Scholz

Olaf Scholz

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Alle Artikel zu Olaf Scholz

Eigentlich hatte die FDP damit gedroht, die geplante Grundsteuer-Reform platzen zu lassen. Doch nun haben die Partei und die Koalitionsfraktionen einen Durchbruch erzielt. Nun wollen die Liberalen doch der nötigen Grundgesetzänderung zustimmen.

16.10.2019

Nach dem Anschlag in Halle halten die Diskussionen um die Konsequenzen aus der Tat an. Nun hat sich auch Vizekanzler Olaf Scholz dazu geäußert. Ähnlich wie schon zuvor andere Politiker sieht er eine Mitverantwortung bei der AfD.

16.10.2019

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius hat vor einer Polarisierung in der SPD gewarnt. Am Samstag war die letzte Regionalkonferenz zur Vorstellung der Kandidaten für die Parteispitze zu Ende gegangen. Pistorius sieht Olaf Scholz und Klara Geywitz als Favoriten, rechnet sich selbst jedoch auch Chance aus.

14.10.2019

Auf 23 Regionalkonferenzen haben die Bewerber für den Parteivorsitz sich den Mitgliedern vorgestellt. Ein Rückzug, harter Streit in der Sache und manche Spitze: Das ist die Bilanz der letzten Veranstaltung in München. Die Partei schaut nun gebannt auf die Frage: Wer schafft es in die Stichwahl? Eine Reportage.

12.10.2019

Betroffen wären Bürger in Bundesländern, die das von Bundesfinanzminister Scholz geplante Bundesmodell nicht anwenden wollen – zum Beispiel in Bayern. Wegen der Grundsteuerreform droht Hauseigentümern eine doppelte Steuererklärung. Die FDP warnt vor einem „bürokratischen Monstrum“.

11.10.2019

Alle Teams, die sich um den SPD-Vorsitz bewerben, sind am Mittwochabend beim RND-Salon in Berlin vertreten. Das Neue: An diesem Abend diskutieren allein die Frauen. Ein Abend mit kontroversen Diskussionen - aber auch mit einem unerwarteten Ende.

10.10.2019

Der Tatort soll sich nahe einer Synagoge befinden: In Halle sind am Mittwoch zwei Menschen durch Schüsse getötet worden. In der Folge verstärkt die Polizei in Sachsen, aber auch in anderen Bundesländern ihre Kräfte vor jüdischen Einrichtungen. Politiker vor allem im In- aber auch im Ausland zeigen sich bestürzt.

09.10.2019

Der geplante CO₂-Preis spült Geld in die Kassen der Bundesregierung. Einem Zeitungsbericht zufolge rechnet Finanzminister Olaf Scholz bis 2023 mit knapp 19 Milliarden Euro. Doch sollen alle Einnahmen Maßnahmen für den Klimaschutz zugute kommen.

06.10.2019

Der Mehrwertsteuersatz auf Tampons und Binden soll von 19 auf 7 Prozent reduziert werden. Das ist gut. Der wahre Reformbedarf ist jedoch viel größer, kommentiert Markus Decker.

05.10.2019

Seit Jahren beklagen Kritiker die zu hohe Umsatzsteuer auf Damen-Hygieneprodukte. Nun sollen Tampons und Binden tatsächlich bald günstiger werden. Doch einigen geht der Schritt nicht weit genug.

04.10.2019

Angesichts der schwächelnden Wirtschaft fordern führende Wirtschaftsforscher, dass die Bundesregierung mehr Geld ausgibt. Das Festhalten an der schwarzen Null halten die Ökonomen für schädlich.

02.10.2019

Wie Olaf Scholz zur Schuldenbremse steht oder Hilde Mattheis zur GroKo, ist hinlänglich bekannt. Aber wie denken die Kandidaten für den SPD-Vorsitz über die Legalisierung von Marihuana, die Gleichberechtigung oder den Komplettumzug der Regierung von Bonn nach Berlin? Wir haben sie gefragt.

30.09.2019
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