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Thema Olaf Scholz

Olaf Scholz

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Alle Artikel zu Olaf Scholz

Der Koalitionsausschuss will ohne Zeitdruck über das milliardenschwere Konjunkturprogramm verhandeln. Deshalb haben sich die Spitzen von CDU, CSU und SPD darauf verständigt, die Beratungen am Mittwoch fortzuführen. In zentralen Punkten gibt es unterschiedliche Auffassungen zwischen den Koalitionspartnern.

02.06.2020

Lange erwartet, heiß debattiert: An diesem Dienstagabend will sich die schwarz-rote Koalition auf das milliardenschwere Anschubpaket für die deutsche Wirtschaft einigen. Wie soll der Konsum angekurbelt, welchen Unternehmen geholfen werden? Wünsche gibt es viele – und ebenso viel Uneinigkeit zwischen Union und SPD. Gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland erklären auch die Oppositionsfraktionen, was sie heute von der GroKo erwarten.

02.06.2020

Die Koalitionsspitzen beraten an diesem Dienstag über das Konjunkturprogramm, das die deutsche Wirtschaft nach der Corona-Krise wieder aufbauen soll. Ein zentraler Streitpunkt ist dabei die Übernahme von Altschulden der Kommunen. Der Deutsche Städtetag und der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordern allerdings noch mehr.

02.06.2020

Die Corona-Krise hat die deutsche Wirtschaft hart getroffen. Der Staat plant ein Konjunkturprogramm, aber über die Details wird noch gestritten. Vor dem Treffen der Koalitionsspitzen am Dienstag gibt es die unterschiedlichsten Forderungen.

01.06.2020

Neben den Regierungskoalitionen unterstützen auch FDP, Linke und Grüne die geplanten EU-Kredite für Kurzarbeitergeld. Nur die AfD warnt vor einem “Weg in die Schuldenunion” zulasten deutscher Steuerzahler. Deutschland müsste zur 25 Milliarden Euro schweren Garantiesumme 6,4 Milliarden Euro beitragen.

29.05.2020

Nach einigen Jahren der Abstinenz möchte Bundesfinanzminister Olaf Scholz wieder zurück in den Bundestag. Nun aber nicht mehr für den Wahlkreis Hamburg-Altona, sondern Potsdam. In die Quere kommen könnte ihm dabei allerdings Grünen-Chefin Annalena Baerbock.

29.05.2020

Mit dem geplanten Konjunkturpaket aufgrund der Corona-Krise will Bundesfinanzminister Olaf Scholz besonders Wirtschaft, Familien und Kommunen helfen. Das milliardenschwere Programm soll am Mittwoch beschlossen werden und für dieses sowie das kommende Jahr gelten. Der genaue Umfang der Hilfen ist bislang noch unklar.

29.05.2020

Immer wieder wird Finanzminister Olaf Scholz als künftiger Kanzlerkandidat der SPD gehandelt. Nun soll Scholz einen Wahlkreis in Brandenburg gefunden haben, mit dem er bei der Bundestagswahl antreten will. Doch seine Konkurrenz ist nicht zu unterschätzen.

29.05.2020

Parteichef Norbert Walter-Borjans weist Spekulationen zurück, denen zufolge sich die SPD-Spitze auf Rolf Mützenich als Kanzlerkandidaten festgelegt habe. Einen Vorschlag werde man erst im Herbst machen - nach Gesprächen mit Entscheidungsträgern und potenziellen Aspiranten. Neben Fraktionschef Mützenich ist Finanzminister Olaf Scholz ein Anwärter auf die Kanzlerkandidatur.

29.05.2020

Wochenlang haben Bund und Lufthansa über ein Rettungspaket verhandelt. Vor allem um die Präsenz des Staates im Aufsichtsrat hatte es heftigen Streit gegeben. Nun kommt heraus: Der Bund darf über seine eigenen Mandate gar nicht frei entscheiden.

28.05.2020

Gelöschte Handydaten, ein Ex-Minister, der seinen Parteichef belastet – im Maut-Untersuchungsausschuss ist in fünf Monaten schon viel passiert. Für Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ist nichts davon gut. Auch sein früherer Parteichef Horst Seehofer entlastet Scheuer nicht.

28.05.2020

Wegen der Corona-Krise haben die Landkreise etwa bei den Jobcentern Mehrkosten, sagt der Deutsche Landkreistag. Daher fordert er die Bundesregierung auf, die Mehrkosten bei Hartz IV zu übernehmen. Der von Finanzminister Scholz vorgeschlagene Schuldenschnitt für überschuldete Kommunen wird dagegen abgelehnt.

28.05.2020
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