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Thema Olaf Scholz

Olaf Scholz

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Alle Artikel zu Olaf Scholz

Bundesfinanzminister Olaf Scholz denkt wegen der Corona-Krise über einen “Familienbonus” für jedes Kind in Höhe von 300 Euro nach. Das klingt für viele Eltern im ersten Moment verlockend. Doch das Geld wäre anderswo viel besser angelegt, kommentiert Christian Burmeister.

23.05.2020

Erst nach und nach erkennen Fachleute wie Laien das Revolutionäre in dem von Deutschland und Frankreich vorgeschlagenen Wiederaufbaufonds für Europa. Finanzminister Olaf Scholz hat Recht: Ein System von zumindest teilweise gemeinsamen Ausgaben und Einnahmen einzuführen, wäre Europas Hamilton-Moment.

22.05.2020

Die Kaufkraft ist in der Corona-Krise massiv eingebrochen. Finanzminister Olaf Scholz will sie nun mit einem Corona-Bonus für Familien und ihre Kinder ankurbeln. 300 Euro pro Kind plant er, der NRW-Landesregierung schwebt derweil deutlich mehr vor.

22.05.2020

Anfang Juni will die Bundesregierung ein umfassendes Konjunkturprogramm vorlegen, um die Wirtschaft anzukurbeln. Für viele Betriebe könnte es dann aber schon zu spät sein. Deswegen fordert der Wirtschaftsminister nun, es müsse früher gehandelt werden.

22.05.2020

Lange haben Union und SPD miteinander gerungen, nun haben sie sich in Sachen Grundrente geeinigt. Eine Bedürftigkeitsprüfung wird es nicht geben, nur das Einkommen soll geprüft werden. Das Presseecho ist sehr gemischt – doch viele sehen in dem Kompromiss vor allem einen Sieg der Sozialdemokraten.

11.11.2019

Bereits Anfang Mai gab es Vermutungen, dass es eine Einigung beim Rettungspaket für den angeschlagenen Lufthansa-Konzern gegeben habe. Die offizielle Bestätigung blieb jedoch aus. Nun haben die Regierungsvertreter und das Unternehmen offenbar eine Lösung gefunden.

20.05.2020

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans drängt CDU und CSU dazu, einen Schuldenschnitt für die Kommunen mitzutragen. Andernfalls würden die Kommunen nicht von den staatlichen Konjunkturprogrammen profitieren. Ein entsprechendes Konzeptpapier von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) stieß in der Union auf Kritik.

20.05.2020

Mit einem Hilfspaket will Finanzminister Olaf Scholz Kommunen in der Corona-Krise entlasten. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat diesen Vorschlag nun kritisiert - und lehnt mit deutlichen Worten eine Verknüpfung mit einer Altschuldenregelung ab.

19.05.2020

Musiker Peter Maffay hat sich im Namen bekannter deutscher Künstler und Bands in einem offenen Brief an die Bundeskanzlerin gewandt. Er fordert von Angela Merkel mehr finanzielle Unterstützung für die Musikbranche. Mit unterzeichnet haben unter anderem Tokio Hotel und Max Mutzke.

18.05.2020

Der Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), die Gewerbesteuereinbrüche der Kommunen zu ersetzen, wird in Hannover begrüßt. Kämmerer Axel von der Ohe (SPD) spricht von einem „Silberstreif am Horizont“, gibt aber insgesamt keine Entwarnung. Die Corona-Krise hat die Stadtfinanzen einbrechen lassen, von der Ohe kündigt für den nächsten Haushalt „unbequeme Maßnahmen“ an.

18.05.2020

Beim geplanten Konjunkturprogramm der Bundesregierung sollen auch Künstler und Kulturschaffende nicht zu kurz kommen. Finanzminister Olaf Scholz würdigte am Freitag die Bedeutung von Kunst und Kultur für das Zusammenleben. Ihre Arbeit solle daher abgesichert werden.

15.05.2020

Die beiden CDU-Politiker Uwe Schünemann und Fritz Güntzler regen in einem Schreiben an den Bundesfinanzminister den Verzicht auf die Gewerbesteuerumlage an. Der Niedersächsische Städtetag fürchtet 1,5 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen.

15.05.2020
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