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Thema Olaf Scholz

Olaf Scholz

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Alle Artikel zu Olaf Scholz

In der Corona-Krise steuern Deutsche und Europäer auf finanzielle Abgründe zu. Staaten und EZB legen nie dagewesene Billionenprogramme auf. Experten sprechen vom größten finanziellen Experiment der Geschichte.

15.05.2020

Steuerschätzer rechnen damit, dass in diesem Jahr wegen der Corona-Krise 81,5 Milliarden Euro weniger Steuern reinkommen als 2019. Das drohende Defizit heizt erneut die Debatte um Steuererhöhungen an. SPD-Chef Walter-Borjans sieht nur einen Lösungsweg.

15.05.2020

Wenn alles nach Plan geht, kommt die Grundrente ab Januar 2021. An diesem Freitag wird erstmals im Bundestag darüber beraten. Der Streit um die Leistung ist aber noch lange nicht beigelegt - ein Überblick.

15.05.2020

Die beiden CDU-Politiker Uwe Schünemann und Fritz Güntzler regen in einem Schreiben an den Bundesfinanzminister den Verzicht auf die Gewerbesteuerumlage an. Der Niedersächsische Städtetag fürchtet 1,5 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen.

15.05.2020

Am Donnerstag hat Finanzminister Olaf Scholz (SPD) in Berlin die Steuerschätzung vorgestellt. Bund, Länder und Kommunen müssen wegen der Corona-Pandemie mit deutlich weniger Steuergeld auskommen. Insgesamt stehen nach Schätzung 81,5 Milliarden Euro weniger an Steuereinnahmen als im Vorjahr zur Verfügung.

14.05.2020

Beim Mitgliedervotum um die SPD-Parteispitze hatte Vizekanzler Olaf Scholz das Nachsehen. Doch bei der Frage, wer die SPD als Kanzlerkandidat in die nächste Wahl führen soll, hat der Mann aus Hamburg plötzlich die besten Karten. Springen die Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans über ihren Schatten?

13.05.2020

Im September hatte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig eine Krebserkrankung öffentlich gemacht. Nun ist sie wieder gesund. “Es war bisher der schwerste Kampf in meinem Leben”, sagte Schwesig.

12.05.2020

Gut ein Jahr nach ihrem Rücktritt hat die frühere Partei- und Fraktionschefin der SPD einen neuen Job in Aussicht. Andrea Nahles soll Präsidentin des Versorgungsamtes der Post- und Telekombeamten werden. Die Stelle ist gut bezahlt - aber als frühere Bundesministerin ist Nahles eigentlich überqualifiziert für den Posten.

12.05.2020

Finanzminister Olaf Scholz findet, Reiche müssten steuerlich mehr belastet werden. Die Union ist nicht entzückt, Linkspartei und Grüne sehen Anknüpfungspunkte. Dabei bleibt Scholz vage – das hilft ihm im Umgang mit Forderungen seiner Parteispitze.

11.05.2020

Auch die Göttinger Kulturszene kann ein wenig aufatmen. In der kommenden Woche wird die Entscheidung über ein milliardenschweres Hilfsprogramm fallen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat finanzielle Unterstützung angekündigt.

10.05.2020

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat sich für höhere Steuern für Reiche ausgesprochen. Die Bürger, die “sehr, sehr viel verdienen, sollten einen etwas höheren Beitrag leisten”, sagte der SPD-Politiker. “Das bleibt unser Ziel, und wird sicher auch in unserem nächsten Wahlprogramm stehen.”

10.05.2020

Man wolle als Bund nicht dauerhaft Umsätze für Unternehmen ersetzen - der Staat hätte auch sein Grenzen, sagte Finanzminister Olaf Scholz. Einem Vorschlag der Grünen nach einem Konsumgutschein erteilt er eine Absage und kritisiert: Das ist nach dem Motto “ich will auch etwas sagen”.

10.05.2020
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