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Thema Rechtsextremismus

Rechtsextremismus

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Alle Artikel zu Rechtsextremismus

Härtere Strafen sowie besserer Schutz für Kommunalpolitiker und Kinder: Die Innenminister der SPD wollen die Gesetze zum Schutz vor Hasskriminalität im Internet nachschärfen. Auch für Beamte, die mit dem “Flügel” der AfD sympathisieren, soll es eng werden.

14:17 Uhr

Horst Seehofer will es nach dem Anschlag in Halle nicht bei Worten belassen. Man müsse “auch wirklich Taten folgen lassen”, erklärt der Bundesinnenminister - und präsentiert sechs Maßnahmen gegen Rechtsextremismus.

12:28 Uhr

Bundestagspräsident Schäuble spricht sich für Konsequenzen nach dem Anschlag in Halle aus. Jeder müsse einen Beitrag leisten, mahnt der CDU-Politiker - und findet deutliche Worte für Versäumnisse im Kampf gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus.

11:08 Uhr

Die Geschehnisse von Halle haben eine Debatte darüber ausgelöst, wie groß die Gefahr von Rechtsextremismus in Deutschland ist und ob die AfD daran eine Mitschuld trägt. Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer befürwortet nun eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz. Auch ruft sie zu echtem interreligiösen Dialog auf.

16.10.2019

Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer kritisiert nach dem Terroranschlag von Halle, Rechtsextremismus und Antisemitismus seien von vielen zu lange verharmlost worden. Im RND-Interview ruft sie alle SPD-Mitglieder auf, sich an der Mitgliederbefragung über den SPD-Vorsitz zu beteiligen. Sie selbst habe sich schon entschieden, wer ihre Stimme bekommt.

16.10.2019

Die Bedrohung durch Neonazis, Antisemiten und Rassisten ist so groß wie noch nie. Die Sicherheitsbehörden müssen sich dem viel intensiver widmen als bisher. Aber sie allein können die Aufgabe nicht bewältigen, kommentiert Markus Decker.

16.10.2019

Nach dem Anschlag in Halle halten die Diskussionen um die Konsequenzen aus der Tat an. Nun hat sich auch Vizekanzler Olaf Scholz dazu geäußert. Ähnlich wie schon zuvor andere Politiker sieht er eine Mitverantwortung bei der AfD.

16.10.2019

Lange Zeit blickten Sicherheitsbehörden vor allem nach links oder auf islamistische Gefährder. Das lag auch am früheren Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen. Nach den Morden von Kassel und Halle erlebt Deutschland eine Zäsur – und ein neues Tandem im Kampf gegen rechts.

15.10.2019

Der Kampf gegen Rechtsextremisten rückt stärker in den Fokus. BKA und Verfassungsschutz wollen nicht erst seit dem Attentat von Halle aufrüsten. BKA-Chef Holger Münch sagt: “Die Situation ist ernst”

15.10.2019

Aus einer Antwort der Bundesregierung geht hervor, dass im ersten Halbjahr 2019 mehr als 8.600 rechtsextreme Straftaten registriert worden sind. Diese Zahl bedeutet eine deutliche Zunahme im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.

15.10.2019

Die Äußerungen von Horst Seehofer zur Gaming-Szene haben auch in der CSU Kritik ausgelöst. Nun meldet sich Digital-Staatsministerin Dorothee Bär zu Wort. Sie sagt, es sei gefährlich, Gamer unter Generalverdacht zu stellen.

15.10.2019

Deutschsprachige Gamer sind empört, seit Horst Seehofer nach dem Attentat von Halle ankündigte, auch die Nutzer von Computerspielen stärker in den Blick zu nehmen. Die Abwehrreflexe sind unangemessen, findet unser Autor.

14.10.2019
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