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Thema Rechtsextremismus

Rechtsextremismus

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Alle Artikel zu Rechtsextremismus

Am Dienstag wurde der Verfassungsschutzbericht vorgestellt. Auch wurde bekannt, dass das Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr bestehen bleibt. Hier wie dort zeigte sich, dass die Eindämmung des Rechtsextremismus noch intensiver werden muss, kommentiert Markus Decker.

17:38 Uhr

Anlässlich der Veröffentlichung des Verfassungsschutzberichts hat der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, Kritik an der Union geäußert. Die Union blockiere trotz der großen Bedrohung durch Rechtsextremismus ein Demokratiefördergesetz. Wiese nannte das eine völlig inakzeptable Verweigerung.

14:11 Uhr

Der TV-Sender Pro7 hat mit der Doku “Rechts. Deutsch. Radikal.” am Montagabend einen Quotenerfolg eingefahren. Insgesamt schauten sich 1,69 Millionen Menschen die Rechercheergebnisse von Journalist Thilo Mischke an. In der jungen Zielgruppe schlug Pro7 sogar das Vox-Erfolgsformat “Höhle der Löwen”.

29.09.2020

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat am Dienstag den Verfassungsschutzbericht für 2020 vorgestellt. Demnach ist die Zahl gewaltbereiter Rechtsextremisten in Deutschland gewachsen. Und auch die Reichsbürgerszene vergrößert sich.

10:26 Uhr

Die Ermittlungen gegen hessische Polizisten wegen Verdachts auf rechtsextreme Äußerungen weiten sich aus. Disziplinarverfahren gegen weitere Beamte sind eingeleitet worden. Erst am Donnerstag war das SEK in Frankfurt aufgelöst worden.

11.06.2021

In der AfD in Niedersachsen soll sich der offiziell aufgelöste rechte „Flügel“ nach Medienberichten um den Aufbau von Parallelstrukturen zur Beeinflussung der Parteiausrichtung bemüht haben.

11.06.2021

Das SEK des Frankfurter Polizeipräsidiums wird aufgelöst. Das teilte das hessische Innenministerium am Donnerstag mit. Hintergrund sind rechtsextreme Äußerungen von Polizisten in Chatgruppen.

10.06.2021

Sachsens Inlandsgeheimdienst hat in der Vergangenheit auch Daten über Sachsens stellvertretenden Ministerpräsidenten Martin Dulig (SPD) sowie über mehrere Grünen-Politiker gesammelt. In allen Fällen ging es dabei um das Engagement gegen Rechtsextremismus.

08.06.2021

Wie christliche Glaubensgemeinschaften hat nun auch die jüdische Gemeinschaft in Deutschland Militärseelsorger. Militär-Bundesrabbiner Zsolt Balla wird am 21. Juni zeremoniell in sein Amt eingeführt. Im Interview spricht der 42-Jährige über jüdische Soldaten, Antisemitismus in der Bundeswehr und seine Band The Holy Smokes.

04.06.2021

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), hatte gesagt, ein Teil der diktatursozialisierten Ostdeutschen sei für die Demokratie verloren. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte nun, das teile sie nicht. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) reagierte schärfer.

02.06.2021

In regelmäßigen Abständen spielt Ostdeutschland in den gesamtdeutschen Debatten eine besondere Rolle. Oft geht es dabei um das Thema Rechtsextremismus und das Verhältnis zum Westen. Vor der Sachsen-Anhalt-Wahl ist es mal wieder so weit.

01.06.2021

Mit dem Programm „stay#dorfkind“ will der Landkreis Göttingen ein Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen. Angesetzt wird dabei bei den Jugendlichen in den Dörfern. Genauer gesagt in drei Modellkommunen, die zuvor ausgewählt worden waren. Am Sonnabend gab es erste Aktionen.

29.05.2021
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