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Thema Rechtsextremismus

Rechtsextremismus

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Alle Artikel zu Rechtsextremismus

Verschwörungserzählungen verbreiten sich gerade in Pandemiezeiten sehr schnell. Wie man diesen Mythen und ihren Vermittlern entgegentreten kann, war Thema einer Demokratiekonferenz der Partnerschaft für Demokratie am Harz.

08.12.2020

Eine von der Bundesregierung eingesetzte Kommission zu „30 Jahre Friedliche Revolution und deutsche Einheit” hat am Montag ihren Abschlussbericht präsentiert. Sie fordert, mehr Ostdeutsche in Führungspositionen zu bringen und ihre Transformationserfahrungen zu berücksichtigen. Der Bericht enthält auch Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk.

07.12.2020

Die Querdenker protestieren seit vielen Monaten gegen die Anti-Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern. Laut Georg Maier, Vorsitzender der Innenministerkonferenz, zählt durchschnittlich ein Drittel der Demonstrationsteilnehmer zur rechtsextremen Szene. Er fordert strengere Kontrollen durch die Polizei – etwa auf Waffen.

05.12.2020

Die niedersächsische AfD trifft sich zu ihrem Landesparteitag in Braunschweig, um die Listen für Bundestagswahl aufzustellen. Begleitet wird das Treffen von Demonstrationen gegen die Partei am rechten Rand.

05.12.2020

Ein 23-jähriger Oberpfälzer fiel 2019 mit vage geäußerten Anschlagsplänen in einer Chatgruppe des Rechtsterrornetzwerks “Feuerkrieg Division” auf. Das Landgericht Nürnberg-Fürth verurteilte den isoliert lebenden Mann nun zu zwei Jahren Haft. Es sieht als erwiesen an, dass er sich aus Einzelteilen ein Sturmgewehr zusammenbauen und eine größere Gruppe von Menschen töten wollte.

04.12.2020

Koalitionskrach und AfD-Debatte in Sachsen-Anhalt, Finanzierungsstreit zwischen Unionsfraktion und Ministerpräsidenten, ungelöste Führungsfrage – bei der CDU kommt gerade ein Problem zum nächsten. Die Parteispitze setzt auf öffentliche Zurückhaltung. Eigentlich hätte diese Woche etwas ganz anderes auf der Agenda gestanden.

03.12.2020

Mit einem 89-Punkte-Plan will die Bundesregierung gegen Rechsextremismus und Rassismus vorgehen. Das Maßnahmenpaket umfasst etwa Präventionsprogramme und Kampagnen zur Anwerbung von Menschen mit Migrationshintergrund im öffentlichen Dienst. Der Katalog solle nun schnell umgesetzt werden, sagt Justizministerin Lambrecht.

02.12.2020

Anwältin Assia Lewin vertritt zwei Überlebende aus der Synagoge, die Ziel des Anschlags von Halle war. Im Prozess gab sie nun den Eltern von Stephan B. eine “große moralische Mitverantwortung” für die rechtsterroristische Tat. An den Angeklagten gerichtet sagte sie: “Ihre Taten waren weder mutig noch heroisch, sondern feige und verachtenswert.”

02.12.2020

Der Militärische Abschirmdienst ermittelt gegen mehrere Bundeswehrmitarbeiter wegen eines „Reichsbürger“-Verdachts. Die Verdächtigen arbeiten in einer Regionalstelle der Abteilung Zentrum für technisches Qualitätsmanagement der Bundeswehr in Ulm. Erst vor wenigen Tagen waren Rechtsextremismusermittlungen gegen 26 Soldaten bekannt geworden.

01.12.2020

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die „Sturmbrigade/Wolfsbrigade 44“ verboten. Die Neonazi-Gruppierung war in mehreren Bundesländern aktiv. Bereits im vergangenen Jahr gab es Durchsuchungen.

01.12.2020

Das Bundesinnenministerium hat die rechtsextreme Gruppierung „Sturmbrigade 44“, die auch unter dem Namen „Wolfsbrigade 44“ bekannt ist, aufgelöst. Das teilte ein Sprecher Seehofers mit. Zugleich gab es am Morgen Razzien in Wohnungen von insgesamt 13 Vereinsmitgliedern in mehreren Bundesländern.

01.12.2020

Im Prozess gegen den mutmaßlichen Mörder des Kasseler Regierungspräsidenten ging es am Dienstag um eine weitere Tat des Hauptangeklagten. Er wird auch eines Messerangriffs auf einen irakischen Flüchtling beschuldigt. Eine Messerverkäuferin, die als Zeugin gehört wurde, konnte sich nicht mehr an den Verdächtigen Stephan Ernst erinnern.

01.12.2020
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