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Thema Rechtsextremismus

Rechtsextremismus

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Alle Artikel zu Rechtsextremismus

Die neue Broschüre „Die extreme Rechte in Südniedersachsen – eine unterschätzte Gefahr“ liefert Hintergründe zur extremen Rechten in den Kreisen Göttingen und Northeim. Diese sei gut organisiert und vernetzt und gewaltbereit.

07.10.2020

Der Lagebericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz zählt 377 rechtsextremistische Verdachtsfälle in den Sicherheitsbehörden – und 1064 bei der Bundeswehr. Allerdings ist der Bericht alles andere als vollständig. Wenn Innenminister Horst Seehofer (CSU) sagt, es gebe “kein strukturelles Problem”, dann ist das sehr voreilig, kommentiert Markus Decker.

06.10.2020

Bundesinneninister Horst Seehofer hat am Dienstag den Lagebericht zu Rechtsextremismus in den Sicherheitsbehörden vorgestellt. Ergebnis: Es gibt - mit Stand Ende März - Hunderte Verdachtsfälle. NRW-Innenminister Herbert Reul weist nun daraufhin, dass die Zahlen für NRW sich seither verdoppelt haben.

06.10.2020

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat einen Lagebericht zu rechtsextremistischen Verdachtsfällen in den Sicherheitsbehörden erstellt. Die Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder meldeten 377 solcher Fälle in drei Jahren. Ganz aktuell ist der Bericht allerdings nicht.

06.10.2020

Am Dienstag hat Bundesinnenminister Horst Seehofer den ersten Lagebericht zu rechtsextremistischen Verdachtsfällen in den Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern vorgestellt. Insgesamt sind im Zeitraum von Januar 2017 bis März 2020 bundesweit 377 rechtsextreme Verdachtsfälle aktenkundig geworden. “Jeder erwiesene Fall ist eine Schande”, sagte Seehofer.

06.10.2020

Schon wieder gibt es neue Verdachtsfälle zu rechtsextremistischen Tendenzen in der Polizei. Nach dem Skandal um rechtsextremistische Chat-Gruppen in der NRW-Polizei bestätigte Landesinnenminister Reul 29 in einem Interview weitere Verdachtsfälle. In Berlin trug derweil einem Bericht zufolge ein Polizist bei einer rechten Demo einen Aufnäher mit einem rechtsextremen Symbol.

05.10.2020

Anlässlich des Tags der Deutschen Einheit hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble eingestanden, dass die Fähigkeiten der Ostdeutschen bei der Wiedervereinigung nicht ausreichend gewürdigt wurden. Schäuble selbst hatte als damaliger Bundesinnenminister den Einheitsvertrag entworfen. Laut Vertrag ist die DDR der BRD beigetreten - Schäuble rechtfertigt diesen Schritt.

02.10.2020

Die meisten Bundesländer erwägen ein Verbot der Reichskriegsflagge. Einige plädieren sogar für ein bundesweites Verbot. Innenminister Horst Seehofer will das Thema bei der nächsten Innenministerkonferenz besprechen.

02.10.2020

Beim nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz und der Berliner Polizei sind erneut Rechtsextremisten enttarnt worden. Das ist keineswegs nur eine schlechte Nachricht. Denn es zeigt, dass die politisch Verantwortlichen dem jetzt nachgehen, kommentiert Markus Decker.

01.10.2020

Über Thilo Mischkes Doku “Rechts. Deutsch. Radikal” bei Pro7 redet Deutschland seit Tagen – der Journalist hatte die rechtsextreme Szene in Deutschland durchleuchtet, ein AfD-Mann war über menschenverachtende Aussagen gestürzt. Angst hatte er nicht, der Unterhaltungssender Pro7 war wie ein Schutzschild für ihn. Mischke hofft, dass die Behörden jetzt noch genauer nach rechts schauen.

01.10.2020

Zwei Männer in Mecklenburg-Vorpommern stehen im Verdacht, eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet zu haben. Die Polizei durchsuchte deshalb am Donnerstag erneut mehrere Gebäude. Sicherheitskräfte vermuten einen rechtsextremistischen Hintergrund.

01.10.2020

Seit Monaten beschäftigen Rechtsextremisten in der Polizei die Öffentlichkeit. Jetzt gibt es einschlägige Fälle auch beim Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen. Am Dienstag will Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) einen Lagebericht geben.

01.10.2020
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