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Thema Rechtsextremismus

Rechtsextremismus

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Alle Artikel zu Rechtsextremismus

Mit dem Programm „stay#dorfkind“ will der Landkreis Göttingen ein Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen. Angesetzt wird dabei bei den Jugendlichen in den Dörfern. Genauer gesagt in drei Modellkommunen, die zuvor ausgewählt worden waren. Am Sonnabend gab es erste Aktionen.

29.05.2021

Im Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus fehle es der Bundesregierung an einer kohärenten Gesamtstrategie, prangern die Grünen an. „Mit Kampagnen und Einzelprojekten lassen sich Rassismus, Antisemitismus und Antiziganismus nicht bekämpfen“, sagt die integrationspolitische Sprecherin Filiz Polat. Die Regierung bewege sich „im Schneckentempo“ und wolle die Verantwortung abwälzen.

24.05.2021

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) betont in einem Brief an seine Kabinettskollegin, dass islamistischer Antisemitismus richtig eingeordnet werde. Justizministerin Barbara Havliza (CDU) hatte vor einer falschen Einschätzung der Gefährdung gewarnt.

22.05.2021

Die Fahndung nach einem mutmaßlich rechtsextremen Berufssoldaten in Belgien geht weiter. Hunderte Einsatzkräfte suchten bis in die Nacht zum Freitag erfolglos im Nationalpark Hoge Kempen an der Grenze zu den Niederlanden. Die Behörden gehen davon aus, dass der Mann weiterhin bewaffnet ist.

21.05.2021

Bis zur Wahl übernimmt Justizministerin Christine Lambrecht auch das Amt der zurückgetretenen Familien­ministerin Giffey. Dabei will Lambrecht ohnehin noch etliche Gesetze umsetzen – viele davon gegen den Widerstand der Union. Im Interview spricht sie über die Blockade durch CDU und CSU, ihr Gesetz zur Straf­verschärfung bei antisemitischer Hetze und die Frage, ob es gerecht ist, wenn nur Geimpfte ihre Grundrechte zurückbekommen.

20.05.2021

In den vergangenen fünf Jahren haben Personen der rechtsextremen Szene aus Berlin mindestens vier Datensammlungen mit den Namen von knapp 1000 Personen angelegt. Die sogenannten „Feindeslisten“ hat die Polizei bei Durchsuchungen im Zusammenhang mit Ermittlungen zur rechten Anschlagsserie in Neukölln sichergestellt. Basis der Sammlungen sollen überwiegend öffentlich zugängliche Quellen sein.

20.05.2021

Die Bundeswehr hat ihre Maßnahmen gegen Rechtsextreme in den eigenen Reihen in den letzten Jahren verschärft. Am Donnerstag stimmt der Bundestag über eine schärfere Sicherheitsüberprüfung von Soldaten ab. Grüne und Wehrbeauftragte fordern weitere Schritte – zum Beispiel schnellere Verfahren gegen Rechtsextreme in Uniform.

20.05.2021

Auf dem Stoffflicken steht: „Panther Panzerkampfwagen V“. Münsters Polizeipräsident Schnabel lässt den Vorfall disziplinar- und strafrechtlich bewerten. Symbole, die rechtsstaatliche Aufgabenerfüllung anzweifeln lassen, seien inakzeptabel.

18.05.2021

Der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, André Wüstner, hält eine Strukturreform der Bundeswehr für dringend nötig. Die Truppe sei überreguliert, dem Verteidigungsministerium fehlten Führungs- und Strategiefähigkeit. Das Problem der Bundeswehr mit Rechtsextremismus hält er für „nicht sonderlich groß“.

17.05.2021

In der Corona-Pandemie hat der Pianist Igor Levit durch Hauskonzerte auf Twitter eine enorme Popularität erreicht. Seine meinungsstarken Äußerungen zu Themen wie Klimaschutz, AfD oder Rechtsextremismus machten den 34-Jährigen aber auch zur Zielscheibe von Hass. Jetzt kündigt Levit eine Twitter-Pause an – es sei „unerträglich geworden“.

16.05.2021

Ein Ende der „wohlwollenden Ignoranz“ hat der Anwalt Mehmet Daimagüler gefordert. Er hatte im NSU-Prozess die Hinterbliebenen der Opfer vertreten. „Wir müssen anerkennen, dass wir ein rechtsextremistisches Problem haben“, sagte Daimagüler.

15.05.2021

Der Thüringer Verfassungsschutz beobachtet mehrere „Querdenker“-Gruppierungen, Einzelpersonen und Web-Kanäle. Das bestätigte Behördenchef Stephan Kramer. Das radikale „Querdenker“-Potential in Thüringen bezifferte Kramer auf bis zu 10.000 Personen.

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