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Thema Rechtsextremismus

Rechtsextremismus

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Alle Artikel zu Rechtsextremismus

Im Bundeskabinett wurden Eckpunkte für ein Gesetz gegen demokratiefeindliche Tendenzen beschlossen. Das „Wehrhafte-Demokratie-Gesetz“ soll vor allem durch eine Förderung von Demokratie und Forschung wirken. Damit soll außerdem schon der Versuch der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung strafbar sein.

12.05.2021

Verschwörungstheorien standen im Jahr 2020 im Fokus des Berliner Verfassungsschutzes. Besonders Rechtsextreme und Islamisten seien für solche Theorien empfänglich. In der linksextremen Szene bestimmten Räumungen von besetzten Häusern das Corona-Jahr.

11.05.2021

Anfang März haben sich Innenminister Seehofer und Justizministerin Lambrecht darauf geeinigt, den Begriff „Rasse“ aus dem Grundgesetz zu streichen. Am Mittwoch wird es im Bundeskabinett aber keinen Beschluss darüber geben – anders als geplant. Denn die Union steht auf der Bremse.

10.05.2021

Das Bundesamt für Verfassungsschutz will künftig Teile der „Querdenken“-Bewegung beobachten. Es hat dafür eine eigene Kategorie mit dem Namen „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ geschaffen. Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hält das für falsch.

05.05.2021

Am Dienstag stellte Bundesinnenminister Horst Seehofer die Statistik zur politisch motivierten Kriminalität vor. Der Extremismus nimmt rechts wie links zu. Das eigentliche Problem sind aber die fließenden Übergänge zur Mitte, kommentiert Markus Decker.

04.05.2021

Seit der Erfassung von politisch motivierter Kriminalität vor rund 20 Jahren gab es nie mehr rechtsextrem motivierte Straftaten als 2020. Insgesamt stieg die Anzahl der Taten im vergangenen Jahr um 18,8 Prozent. Die Gesamtzahl der Straftaten lag bei 44.692.

04.05.2021

Außenminister Heiko Maas (SPD) besucht kurz vor Beginn des Truppenabzugs der Nato aus Afghanistan das Land. Maas will die deutsche Unterstützung auch für die Zeit danach versprechen. Hätte der Außenminister die Entscheidung über den Abzug getroffen, wären die Truppen noch länger geblieben.

29.04.2021

In Niedersachsen kam im vergangenen Jahr zu über 2000 registrierten Übergriffen auf Amtsträger. Auch Richter oder Rettungskräfte werden häufig Opfer verbaler und körperlicher Angriffe. Eine wichtige Rolle kommt der Zentralstelle der Staatsanwaltschaft Göttingen zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet zu.

02.05.2021
Die 26-jährige Investigativjournalistin Isabell Beer mischt sich neun Monate lang – als Frau – undercover im Netz unter sogenannte Incels in Deutschland. Das sind Männer also, die unfreiwillig zölibatär leben und Frauen hassen. Die Erfahrungen, die sie in dem Muilieu macht, entsprechen allerdings nicht ihren Erwartungen. Im Interview mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland fordert sie mehr Aufklärung.

Mit einer neuen Initiative will sich der Berliner Polizist Oliver von Dobrowolski für eine „bessere Polizei“ einsetzen. Polizistinnen und Polizisten müssten mehr zuhören, sagt er. Für seine Kritik an der eigenen Institution erlebte von Dobrowolski schon einige Anfeindungen.

27.04.2021

469 extrem rechte Vorfälle in den Landkreisen Göttingen, Northeim und Eichsfeld hat der Verein „Antifaschistisches Bildungszentrum und Archiv Göttingen“ (ABAG) 2020 dokumentiert. Landesweit ist die Zahl rechtsmotivierter Straftaten erneut gestiegen. Nach Bränden in rechten Einrichtungen in Thüringen gibt es Drohungen von Neonazis – etwa von Thorsten Heise.

29.04.2021
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