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Thema Rechtsextremismus

Rechtsextremismus

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Alle Artikel zu Rechtsextremismus

Die Ermittlungen gegen den durch Hetze aufgefallenen Verschwörungserzähler Attila Hildmann stocken. Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, mahnt, dass der Staat durchgreifen müsse. Das gelte auch beim Umgang mit Messengerdiensten, sagt er.

26.02.2021

Im Januar war einer der Verdächtigen in der rechtsextremen Anschlagsserie in Berlin-Neukölln aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Die Freilassung galt bei Ermittlern als herber Rückschlag. Nun gibt es eine neue Anklage gegen ihn.

25.02.2021

Die mutmaßliche rechte Terrororganisation „Gruppe S.“ soll laut Bundesanwaltschaft Anschläge auf Moscheen geplant haben. Der Prozess gegen die zwölf Mitglieder startet ab Mitte April. Der Rädelsführer der Gruppe soll versucht haben, einen Mörder für den Hauptzeugen anzuheuern.

25.02.2021

Im Kampf gegen Rechtsextremismus bei der Bundeswehr setzt Martina Rosenberg, Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes, auf neue Leute und neue Methoden. Dem geheim tagenden Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages erläuterte sie jetzt ihre Pläne. Dazu gehören neue Teams, mehr Verzahnung – und das Abhören verschlüsselter Botschaften auf Messengerdiensten.

25.02.2021

Das Bundesinnenministerium musste einen Tweet zur AfD löschen, bei dem es um eine mögliche Einstufung der Partei als Rechtsextremismus-Prüffall ging. Dabei kam der Begriff „Prüffall“ in dem Twitter-Eintrag gar nicht vor. AfD-Chef Jörg Meuthen sprach von einem „guten Tag für die AfD und die Demokratie“.

24.02.2021

Im Internet ist ein Hetzvideo im Zusammenhang mit dem rassistisch motivierten Anschlag in Hanau veröffentlicht worden. Nun ermitteln die Berliner Polizei und das Polizeipräsidium Südosthessen in dem Fall. Das Video stammt auch nach Erkenntnissen der Polizei von einem rechtsextremen Aktivisten und Videoblogger.

23.02.2021

Das Verteidigungsministerium wusste bereits seit Längerem von der Amnestie für zurückgegebene Munition beim Kommando Spezialkräfte. Vor der Sitzung des Verteidigungsausschusses steigt nun der Druck auf Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Die Opposition, aber auch die SPD sieht Erklärungsbedarf bei der Ministerin.

24.02.2021

Man habe beim Thema Rechtsextremismus in seinem Bundesland zu lange weggesehen, sagt Thüringens Innenminister Maier in einem Interview mit dem Satiriker Jan Böhmermann. Und er sagt ganz klar: „Wir haben ein Problem mit Rechtsextremismus.“ Die Innenpolitik müsse mehr auf Prävention setzen.

21.02.2021

Am Jahrestag des rassistischen Anschlags von Hanau hat Bundesinnenminister Horst Seehofer versprochen, den Kampf gegen Rechtsextremismus weiter voranzutreiben. „Die Bevölkerung kann sich darauf verlassen“, sagt er. Seehofer schließt explizit auch den Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus ein.

19.02.2021

Mit Kirchengeläut und Trauerbeflaggung wird heute den Opfern des Anschlags von Hanau gedacht. Vor einem Jahr hatte der 43-jährige Tobias R. dort neun Menschen mit ausländischen Wurzeln aus rechtsextremen Beweggründen erschossen. Die Gedenkveranstaltung mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Überlebenden sowie Hinterbliebenen können Sie hier im Livestream verfolgen.

19.02.2021

Ein Jahr nach dem rassistisch motivierten Anschlag von Hanau erinnern Regierungsvertreter, Verbände und Kirchen an die Opfer. NRW-Integrationsstaatssekretärin Serap Güler (CDU) sagt: „Hanau geht uns alle etwas an.“ Am 19. Februar 2020 hatte ein 43-Jähriger aus Hass neun Menschen mit ausländischen Wurzeln erschossen.

19.02.2021

Vor einem Jahr wurden beim Anschlag von Hanau neun Menschen getötet. Außenminister Maas ruft zum Jahrestag zu einem verstärkten Kampf gegen Rechtsextremismus auf und greift die AfD scharf an. „Die AfD als eine geistige Brandstifterin ist längst ein Fall für den Verfassungsschutz“, sagte er.

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