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Thema Terrorismus

Terrorismus

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Alle Artikel zu Terrorismus

Bis Jahresende will der Bundesinnenminister unbedingt Fortschritte in der EU-Migrationspolitik vorweisen. Deshalb hat er ein zusätzliches Treffen mit seinen EU-Kollegen angesetzt. Das Thema wird jedoch von den jüngsten Terroranschlägen überlagert.

13.11.2020

Nach dem Terroranschlag von Wien hatte es Vorwürfe von Behördenversagen gegeben. Nun ist eine Untersuchungskommission dazu eingerichtet worden. In vier Wochen soll ein erster Bericht dazu vorliegen.

12.11.2020

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz will einen Straftatbestand „politischer Islam“ einführen. Union und AfD begrüßen das, die Grünen warnen. Vor dem Bundesverfassungsgericht dürfte der Begriff „politischer Islam“ wohl scheitern.

12.11.2020

Die Union will die Sympathiewerbung für Terrororganisationen unter Strafe stellen. Dies sei eine Lücke im Strafrecht, sagte Unions-Fraktionsvize Thorsten Frei dem RND. Zuvor hatte Österreichs Kanzler Sebastian Kurz für sein Land einen neuen Straftatbestand politischer Islam angekündigt.

12.11.2020

Der Anschlag von Wien hat ganz Österreich schockiert. Nun hat die Regierung des Landes Pläne für den Umgang mit Gefährdern vorgelegt. Für diese soll etwa eine Überwachung zum Beispiel mit Fußfesseln oder elektronischen Armbändern verpflichtend sein.

11.11.2020

Messenger wie Whatsapp, Signal und Threema nutzen Ende-zu-Ende-Verschlüsselung, um die Inhalte ihrer Nutzer vor externen Zugriffen zu schützen. Wie der ORF berichtet, plant der EU-Ministerrat nun offenbar ein Verbot dieser Verschlüsselung. Plattformbetreiber sollen Behörden künftig eine Art Generalschlüssel aushändigen.

11.11.2020

Nach mehreren islamistischen Anschlägen setzen Frankreich, Österreich und Deutschland auf stärkere Kontrollen der EU-Außengrenzen. Österreichs Kanzler Sebastian Kurz will außerdem Gefährder stärker überwachen. Die Bundesregierung forciert die Ausbildung von Imamen in Deutschland – und betont: „Wir kämpfen nicht gegen den Islam, sondern gegen Extremisten.“

10.11.2020

Nach den mutmaßlich islamistischen Anschlägen in Frankreich und Österreich rückt der Kampf gegen den Terror in Europa verstärkt ins Bewusstsein. Österreichs Kanzler Sebastian Kurz fordert nun Freiheitsbeschränkungen für IS-Rückkehrer. Die, die in Haft seien, bezeichnete er als “tickende Zeitbomben”.

10.11.2020

In den vergangenen Wochen haben Islamisten in Deutschland, Frankreich und Österreich tödliche Terroranschläge verübt. Die drei Länder beraten jetzt über gemeinsame Mittel gegen islamistischen Extremismus. Dabei steht auch das Knacken verschlüsselter Kommunikation im Raum.

10.11.2020

In Österreich sind Ermittler gegen Dutzende Beschuldigte vorgegangen, die Hamas und Muslimbruderschaft unterstützen sollen. Eine direkte Verbindung zum Terroranschlag in Wien soll es nicht geben - die Operation war lange geplant. Am Ende musste jedoch schnell gehandelt werden - wohl weil ein FPÖ-Politiker die Operation öffentlich machte.

09.11.2020

Experten schätzen, dass bis zu eine Million Angehörige muslimischer Minderheiten wie Uiguren, Kasachen oder Hui im Nordwesten Chinas in Umerziehungslager gesteckt worden sind. An dem Vorgehen gibt es internationale Kritik. Nun scheinen die Behörden zu neuen Methoden zu greifen: Sie verhängen lange Gefängnisstrafen.

09.11.2020

Ein 21-jähriger Tunesier hat vor gut einer Woche in einer Kirche in Nizza drei Menschen getötet. Nun gedachte Frankreich in einer bewegenden Zeremonie der Opfer. Von ihnen wurden Fotos aufgestellt und dazu ein Lied gespielt oder ein Gedicht vorgetragen.

07.11.2020
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