Terrorismus

Der Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan Erdogan ist beendet. Das Flugzeug des Staatsoberhauptes hob am Abend vom Köln/Bonner Flughafen ab. Zuvor hatte Erdogan die neue Zentralmoschee in Köln offiziell eröffnet.

Erstmals sitzt US-Präsident Trump einem Treffen des UN-Sicherheitsrats in New York vor. Den Auftritt nutzt er, um erneut gegen den Iran zu wettern – aber auch China bekommt sein Fett weg.

Das Göttinger Bündnis gegen das neue Niedersächsische Polizei- und Ordnungsgesetz kritisiert Äußerungen des Göttinger Polizeipräsident Uwe Lührig zum aktuellen Gesetzesentwurf der Regierungskoalition.

Am schönsten ist es zuhause: am Küchentisch. Das zeigt Coline Serreaus Stück „Hase Hase“. Das Mittwoch Theater bringt es mit viel Witz auf die Bühne – und gleitet dabei manchmal zu sehr ins Alberne ab.

Der Göttinger Polizeipräsident Uwe Lührig macht sich für die geplante Novellierung des Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsgesetzes stark. Das bisherige Polizeigesetz sei insbesondere auf die Gefahrenabwehr in der analogen Welt zugeschnitten, sagte Lührig am Freitag vor Medienvertretern in Göttingen.

Bis zu 8000 Protestierende werden am Sonnabend bei der Demonstration gegen das neue Polizeigesetz in Hannover erwartet. Worum geht’s, wo werden Straßen gesperrt, wer ruft zum Protest auf? Hier finden Sie die wichtigsten Antworten auf Ihre Fragen.

Für den Kampf gegen den Terrorismus sollen die die rechtlichen Grundlagen der Polizei erweitert werden. Der Protest dagegen entzündet sich an befürchteten Eingriffen in die Bürgerrechte. Das sind die Kritikpunkte der Gegner.

Gut 300 Zuhörer haben am Donnerstagabend die Diskussion zum Niedersächsisches Polizei- und Ordnungsbehördengesetz verfolgt. Auf dem Podium saßen die Anwältin Kristin Pietrzyk, der Staatsrechtler Martin Kutscha und Torben Hansen.

Kofi Annan war Moralist, Realist und führte die Weltgemeinschaft mit ruhiger Hand. Ruanda und Srebrenica bleiben unglückliche Kapitel seiner langen, von vielen Erfolgen gekrönten UN-Karriere. Aber als Generalsekretär setzte der Ghanaer über ein Jahrzehnt Optimismus gegen globale Ängste.

Die Dresdner Polizei lässt sich die Streifen selbst ernannter NPD-Ordnungshüter in Dresden-Gorbitz nicht gefallen. NPD-Landeschef Jens Baur wurde deshalb in das Direktionsgebäude an der Schießgasse zitiert – für eine sogenannte Gefährderansprache.

Niedersachsens Landespolizeipräsident Axel Brockmann hat das geplante Polizeigesetz verteidigt. Im HAZ-Interview betonte Brockmann, dass es angesichts veränderter Gegebenheiten ein modernes Polizeigesetz brauche.