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Thema Verfassungsgericht

Verfassungsgericht

Alle Artikel zu Verfassungsgericht

Erstmals seit zwei Jahren werden auf Mallorca wieder Stiere in der Arena getötet - möglich macht das grausame Schauspiel ein Urteil des Verfassungsgerichts.

16.07.2019

Vor der sächsischen Landtagswahl hat der Landeswahlausschuss über die Zulässigkeit der Landeslisten beraten. Die Liste der AfD wurde dabei aus formalen Gründen zusammengekürzt. Martin Morlok, lange Zeit Professor an der Universität Düsseldorf, hält das für richtig.

05.07.2019

Von Februar 2017 bis Februar 2018 saß der Journalist Deniz Yücel in türkischer Untersuchungshaft. Ihm drohten 17 Jahre Gefängnis. Türkische Verfassungsrichter entschieden jetzt: Yücel hätte niemals inhaftiert werden dürfen.

28.06.2019

„Ein wenig gerechter und ein wenig gleicher“: Das Verfassungsgericht in Ecuador stimmt für die Homo-Ehe. Wenn innerhalb von drei Tagen keine Einsprüche eingehen, müssen Parlament und Regierung das Urteil umsetzen. Andere Länder Südamerikas waren schon früher dran.

13.06.2019

Seit gut drei Jahren steht Suizidhilfe als Dienstleistung unter Strafe. Ab Dienstag werden mehrere Klagen gegen das Verbot am Verfassungsgericht verhandelt. Das Geschäft mit schwerkranker zahlender Kundschaft hat unterdessen ein Schlupfloch gefunden.

14.04.2019

Erst christliches Gotteshaus, dann Moschee, dann Museum: Nun will der türkische Präsident Erdogan die berühmte Hagia Sophia in Istanbul wieder zur Moschee machen. Aber ist das so einfach? Die Griechen sind jedenfalls entrüstet, und auch die Unesco will ein Wörtchen mitreden.

28.03.2019

Seit vier Jahren wartet Helmut Feldmann darauf, dass seine Beschwerde gegen das Sterbehilfegesetz vor dem Bundesverfassungsgericht verhandelt wird. Zwei seiner Mitkläger sind bereits verstorben. Mitte April lädt Karlsruhe nun erstmals zur mündlichen Verhandlung ein.

26.03.2019

Urteile nur mit entblößtem Haar: Das Bayerische Verfassungsgericht hat eine Klage gegen das Kopftuchverbot für Richterinnen zurückgewiesen – und erklärt, warum Kreuze an der Wand „etwas anderes“ seien.

18.03.2019

Wenn sich Bund und Länder nicht bis Ostern auf eine Reform der Grundsteuer einigen, wird es knapp. Denn das Verfassungsgericht hat gefordert, dass bis Jahresende die Gesetze neu gefasst werden. Am Freitag sitzen die Finanzminister erneut zusammen. Worum es bei den Verhandlungen geht.

01.02.2019

Es war ein beispielloser Eklat: Die AfD-Politiker Räpple und Gedeon folgten den Ordnungsrufen der Präsidentin im baden-württembergischen Landtag nicht. Die Polizei rückte an. Die Abgeordneten wurden von drei Folgesitzungen ausgeschlossen. Nun klagten sie dagegen. Ohne Erfolg.

21.01.2019

Geht die ARD bis nach Karlsruhe, sollten die Länder einer Erhöhung des Rundfunkbeitrags nicht zustimmen? Möglich ist es: Der Sender schließt eine Verfassungsklage nicht aus.

28.12.2018

Das Verfassungsgericht macht aus Politikern oft beeindruckende Richterpersönlichkeiten. Trotzdem wird am Beispiel des neuen Verfassungsrichters Stephan Harbarth einmal mehr deutlich, dass es ein viel kritisierter Vorgang ist. Die Kritiker befürchten unter anderem eine schwindende Unabhängigkeit.

23.11.2018
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