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Thema Volker Bouffier

Volker Bouffier

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Alle Artikel zu Volker Bouffier

Wegen der bundesweit sinkenden Inzidenzen wird über Öffnungsschritte diskutiert. Die Länder kündigen unterschiedliche Öffnungspläne an. Für Geimpfte gibt es wohl ab dem Wochenende bundesweit mehr Freiheiten.

05.05.2021

Auch nach Verabschiedung des geänderten Infektionsschutzgesetzes gibt es weiter kritische Stimmen. Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher bemängelt, dass der Einzelhandel weiter geöffnet bleibt. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier kritisiert die geplanten Schulschließungen bei hohen Inzidenzwerten.

23.04.2021

Der Bundesrat verzichtet nach einer hitzigen Debatte über die Änderungen am Infektionsschutzgesetz auf sein Veto-Recht und gibt damit den Weg frei für das bundeseinheitliche Gesetz. Die Ministerpräsidenten kritisierten in der Sitzung am Donnerstag die noch offenen verfassungsrechtlichen Fragen. Kurz darauf hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Gesetz unterschrieben.

22.04.2021

Die Grünen machen in aller Ruhe Annalena Baerock zur Kanzlerkandidatin, während sich die Unionsvorsitzenden zerlegen. CSU-Chef Markus Söder gibt nach einer Präsidiumssitzung Auskunft, CDU-Chef Armin Laschet reagiert auf die Wahl Baerbocks. Ihr Versprechen der „freundschaftlichen“ Lösung bis Sonntag haben sie gebrochen – jetzt brauchen sie Entschdeidungshilfe ihrer Parteien.

19.04.2021

Die Ministerpräsidenten von Hessen und dem Saarland äußern Bedenken gegen die geplante bundesweite Corona-Notbremse. Ein Kritikpunkt sind rechtliche Bedenken gegen Ausgangsbeschränkungen. Die Linke fordert hingegen einen harten Lockdown.

17.04.2021

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans hat sich in der Frage um die Kanzlerkandidatur der Union für die Bedeutung von Umfragen ausgesprochen. Am Ende seien die Chancen auf das Kanzleramt mit dem Kandidaten größer, der in der Bevölkerung beliebter ist. CSU-Chef Markus Söder und CDU-Vorsitzender Armin Laschet kündigten an, die K-Frage unter sich zu klären.

16.04.2021

Armin Laschet und Markus Söder wollen am Wochenende erneut miteinander sprechen. Ohne Einigung pant die Junge Union am Montag eine Positionierung, zwölf von 18 Landesverbänden haben intern für CSU-Chef geworben. Eine Abstimmung in der Bundestagsfraktion am Dienstag gilt als letzte Möglichkeit der Klärung - aber als denkbar schlechte.

16.04.2021

An diesem Freitag debattiert der Bundestag das neue Infektionsschutzgesetz, das der Bundesregierung die einheitliche Umsetzung der Corona-Notbremse ermöglicht. Noch sind nicht alle Bundesländer überzeugt vom aktuellen Koalitionsentwurf. Ehe sie der Reform im Bundesrat zustimmen, verlangen sie noch Änderungen.

15.04.2021

Die Spitzengremien der CDU plädieren für Armin Laschet als Kanzlerkandidaten. CSU-Chef Markus Söder bezeichnet das Votum als nicht ausreichend, will die K-Frage am Dienstag in der Bundestagsfraktion debattieren und offenbar die nächsten Umfragen abwarten. In der CDU spricht man von einem Foul – der Unionsfrieden ist noch lange nicht in Sicht.

12.04.2021

Die Union kreist weiter um die Frage, wen sie als Kanzlerkandidaten in den Bundestagswahlkampf schicken will. Das CDU-Präsidium stellt sich laut Hessens Ministerpräsident Bouffier ohne Ausnahme hinter Parteichef Armin Laschet. Eine formelle Abstimmung gab es allerdings noch nicht.

12.04.2021

Bei einer Klausurtagung des Unionsfraktionsvorstands erklärt CSU-Chef Markus Söder erstmals seine Bereitschaft zur Kanzlerkandidatur. Er überlässt aber der CDU die letztendliche Entscheidung und verspricht, sich in jedem Fall zu fügen. Am Montag beraten die Gremien beider Parteien.

11.04.2021

Nach Ostern wollten CDU-Chef Laschet und sein CSU-Kollege Söder über die Kanzlerkandidatur der Union entscheiden. An diesem Sonntag haben sie einen gemeinsamen Auftritt vor dem Fraktionsvorstand, der Kanzlerin – und danach vor der Hauptstadtpresse. Steigt dann schon weißer Rauch auf – oder spätestens nächste Woche?

11.04.2021
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