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Kommentar

Kampf gegen Sanktionsbrecher: Warum nicht gleich so?

Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundeswirtschaftsminister, beantwortet in seinem Ministerium Fragen von Journalisten zu seiner Ankündigung, die Umgehung von Russland-Sanktionen zu erschweren.

Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundeswirtschaftsminister, beantwortet in seinem Ministerium Fragen von Journalisten zu seiner Ankündigung, die Umgehung von Russland-Sanktionen zu erschweren.

© Quelle: Wolfgang Kumm/dpa

Die EU beschließt immer schärfere Sanktionen gegen Russland, aber westliche Waren finden weiterhin ihren Weg in Putins Reich. Es gibt zu viele, die ein Interesse daran haben, kommentiert Andreas Niesmann. Und die Politik hat Verstöße gegen das Sanktionsregime viel zu lange tatenlos hingenommen.

Andreas Niesmann
 

Berlin. Die Welt ist böse und gemein: Da verbietet die EU die Ausfuhr zahlreicher kriegsrelevanter Güter nach Russland, und urplötzlich steigen die Exporte aus Europa in die russischen Nachbarländer an. Von dort finden Lastwagen, Pickups und Rüstungsteile wie von Zauberhand ihren Weg über die russische Grenze.

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Wer hätte das nur ahnen können?

So ziemlich jeder, lautet die Antwort, womit wir bei der Frage sind, warum eigentlich Bundesregierung und EU-Kommission keine Vorsorge getroffen haben, um Sanktionsverstöße zu verhindern.

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Zugegeben: Die Aufgabenstellung ist alles andere als trivial. Denn natürlich können deutsche und europäische Automobilkonzerne oder Maschinenbauer nach Russland nicht auch noch auf die Märkte in der Türkei, China, Indien oder Kasachstan verzichten. Und wer kann schon mit Sicherheit sagen, was mit Bauteilen geschieht, wenn diese erst mal in Istanbul, Shanghai oder Almaty angekommen sind?

Niemand kann das, und trotzdem wird man das Gefühl nicht los, dass genau dieser Umstand vielen Entscheidungsträgern ganz recht war, schuf er doch die Möglichkeit, die Auswirkungen der Sanktionen auf den Absatz europäischer Produkte in Grenzen zu halten.

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Das passt ins Bild, zumal angesichts des inzwischen zehnten Sanktionspakets der EU ohnehin die Frage im Raum steht, wie ernst es Europa mit seinen Sanktionen zu Beginn des Krieges eigentlich war.

Immerhin ist das Problem der Sanktionsbrecher nun erkannt, und es ist gut, dass Wirtschaftsminister Robert Habeck ihnen gegenüber andere Saiten aufziehen will. Ob es ihm gelingt, alle anderen EU-Länder sowie die vom Handel profitierenden Drittstaaten von dem härteren Kurs zu überzeugen, ist nicht sicher. Einen Versuch aber ist es wert.

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